Teil 5: Sanktionen bei Verstoß gegen die Anbieterkennzeichnungspflicht

In Teil 1 bis 5 der Anbieterkennzeichnung auf diesem Blog wurden bereits alle wichtigen Kriterien der Anbieterkennzeichnung angesprochen. Doch was passiert, wenn man gar kein Impressum auf seiner Website hat oder die Angaben nicht stimmen?

Teil 4: Platzierung der Anbieterkennzeichnung

Was die Anbieterkennzeichnung ist, wann diese erforderlich ist und welche Angaben die Anbieterkennzeichnung (auch als Impressumspflicht bekannt) enthalten muss, wurde bereits in den Teilen 1 bis 3 der Anbieterkennzeichung in diesem Blog erklärt. Einen weiteren Punkt gibt es allerdings noch, der nicht unbeachtet bleiben sollte: Wo muss das Impressum denn nun auf der Website zu finden sein?

Teil 3: Angaben in der Anbieterkennzeichnung

Nachdem im ersten und zweiten Teil bereits die Definition und die Erforderlichkeit der Anbieterkennzeichnung erläutert wurde, wird in diesem dritten Teil dargestellt, welche Angaben in einer Anbieterkennzeichnung überhaupt enthalten sein müssen.

Welche Angaben in der Anbieterkennzeichnung erforderlich sind, wird im § 5 TMG geregelt. Die Angaben sind jedoch, je nach Rechtsform oder Beruf des Anbieters, variabel. Nachfolgend werden daher die Mindestangaben für alle Anbieter, sofern sie unter die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung fallen, sowie die Angaben für geschäftsmäßige Anbieter aufgeführt.

Teil 2: Anbieterkennzeichnung – wann erforderlich?

Aufbauend auf dem ersten Teil, in dem es um die Definition der Anbieterkennzeichnung ging und welche Gesetze dieses überhaupt regeln, kommt nun der zweite Teil zum Thema Anbieterkennzeichnung:
Eine Abgrenzung, wann das TMG und wann der RStV Anwendung findet, liegt  noch nicht vor. Daher kann auf ein und derselben Webseite sowohl das TMG als auch der RStV gelten. Um eine Sicherheit bezüglich der Anwendung zu erlangen, sollten im Zweifelsfall beide Gesetze geprüft werden, wobei zunächst mit den Voraussetzungen des § 55 RStV begonnen werden sollte. Demnach müssen alle Websites, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dienen, eine Anbieterkennung enthalten. Dennoch kann sich, obwohl die Website genau diesem Zweck unterliegt, eine Impressumspflicht nach § 5 TMG ergeben, wenn die Website geschäftsmäßig angeboten wird

Teil 1: Anbieterkennzeichnung – was versteht man darunter?

Wie bereits angekündigt, starte ich heute mit dem ersten Teil der Anbieterkennzeichnung. Heute gehe ich als Einstieg ins Thema auf die Definition der Anbieterkennzeichung bzw. Impressumspflicht ein. Der nächste Teil wird sich dann mit den Regelungen der Anbieterkennzeichnung beschäftigen, z.B. wann überhaupt eine Anbieterkennung erforderlich ist.
Da das Internet kein rechtsfreier Raum ist, gibt es für Betreiber von Webseiten mehrere gesetzliche Regeln zu beachten. Eine davon ist die Anbieterkennung, die oft auch als „Impressumspflicht“ bekannt ist. Hierunter versteht man im Allgemeinen die Pflicht,

Anbieterkennzeichnung im Web

Ich habe mich dazu entschieden, auf meinen Blog gleich mal mit einem Nicht-Touristischen, dafür aber umso wichtigeren Thema zu beginnen. Jeder der eine Interneseite hat oder plant eine zu erstellen, sollte sich mit dem Thema Anbieterkennzeichnung (auch bekannt als Impressumspflicht) auseinander setzen, um sich unerwünschte Folgen zu ersparen. Da ich ja selbst über eine eigene Webseite verfüge, kam mir meine Hausarbeit, die ich Rahmen meines Studiums im Fach Medienrecht erstellen sollte, gerade recht. Das Thema: Anbieterkennzeichnung. Damit ihr auch etwas davon habt, werde ich die Anbieterkennzeichnung auch hier in meinem Tourismustagebuch posten. Dazu wird dann von der Definition, über Pflichtangaben eines Impressums, bis hin zur Form der Anbieterkennung sowie Sanktionen bei Nichterfüllung alles beschrieben.
Da das Thema doch recht komplex und umfangreich ist, werde ich dazu nicht alles auf einmal schreiben, sondern in regelmäßigen Abständen veröffentlichen. Den ersten Teil wird es am Dienstag, den 21.10. geben, auf den vier weitere Teile folgen.

Ihr könnt also gespannt sein!